Befangenheit

Befangenheit liegt vor, wenn ein Grund besteht, der Misstrauen gegen eine unparteiische Mitwirkung eines Kommissionsmitglieds, einer Gutachterin oder eines anderen Beteiligten rechtfertigt.

Ausführlich

Befangenheitsregeln sollen „Vetternwirtschaft“ verhindern und die Bestenauslese nach Art. 33 Abs. 2 GG sichern: Entscheidungen dürfen nicht von sachfremden Erwägungen aufgrund persönlicher Beziehungen geprägt sein. In Berufungsverfahren entsteht dabei ein typisches Spannungsfeld zwischen Fachprinzip und Neutralität: Wer fachlich am besten urteilen kann, kennt die Kandidierenden oft aus der eigenen Community.

Rechtlich gibt es zwei Stufen: den Ausschluss kraft Gesetzes (§ 20 VwVfG) und die Besorgnis der Befangenheit (§ 21 VwVfG). Maßgeblich sind die Landesverwaltungsverfahrensgesetze, gegebenenfalls ergänzt durch das Hochschulgesetz. Empfehlenswert sind hochschuleigene Regelungen in der Berufungsordnung oder in Leitfäden; fehlen sie, bieten die DFG-Hinweise zu Fragen der Befangenheit eine Orientierung. In Konkurrentenstreitigkeiten gehört Befangenheit zu den häufigsten Argumenten für Verfahrensfehler.

Hochschuleigene Befangenheitsregeln haben sich vor allem seit 2010 verbreitet, als die DFG ihre Hinweise zu Fragen der Befangenheit veröffentlichte. Die Regelungsdichte ist sehr unterschiedlich. Gerichte greifen in Ermangelung eigener Regeln auf die DFG-Hinweise zurück. Befangenheit lässt sich nie vollständig ausschließen – Ziel ist eine Prüfung, die dokumentiert und nachvollziehbar ist. Jede dokumentierte Entscheidung über eine mögliche Befangenheit, gleich wie sie ausfällt, ist besser als keine.

Fallbeispiel

Gemeinsames Drittmittelprojekt in der Befangenheitsabfrage

In der ersten Sitzung fragt der Vorsitz alle Mitglieder per Formular nach Beziehungen zu den Bewerbenden. Ein Mitglied gibt an, mit einer Bewerberin vor zwei Jahren ein Drittmittelprojekt geleitet zu haben. Die Kommission berät in seiner Abwesenheit, bejaht die Besorgnis der Befangenheit und schließt das Mitglied vollständig aus. Alles wird in der Berufungsakte dokumentiert.

Typische Hürden

  • Nur bei Verdacht prüfen statt in jeder ersten Sitzung systematisch abzufragen.
  • Mitglieder selbst entscheiden lassen, ob sie befangen sind.
  • Gutachtende nicht in die Befangenheitsprüfung einbeziehen.

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