Berufungsordnung

Die Berufungsordnung (auch Berufungssatzung) ist eine Satzung der Hochschule, die das Berufungsverfahren innerhalb des gesetzlichen Rahmens konkretisiert.

Ausführlich

Das Landeshochschulgesetz gibt den Rahmen vor, die Berufungsordnung füllt ihn aus: Zusammensetzung und Arbeitsweise der Berufungskommission, Beteiligung von Gleichstellung und Schwerbehindertenvertretung, Gutachten, Listenbildung, Tenure-Track-Verfahren. Ergänzend gibt es Verwaltungsvorschriften wie Richtlinien oder Leitfäden.

Der Unterschied ist wichtig: Abweichungen von gesetzlichen Verfahrensregeln – etwa die Übertragung der Entscheidung über eine Befangenheit auf den Vorsitz oder die Zulassung eines Stimmboten bei geheimen Abstimmungen – brauchen eine Grundlage in der Satzung. Ein Leitfaden reicht dafür nicht. Einige Hochschulen haben ihre Tenure-Track-Satzung inzwischen in die Berufungssatzung integriert.

Fallbeispiel

Videoteilnahme in der Berufungsordnung regeln

Eine Hochschule stellt fest, dass Kommissionsmitglieder zunehmend per Video an Sitzungen teilnehmen. Damit sie rechtssicher mitstimmen können, nimmt sie in die Berufungsordnung auf, dass zugeschaltete Mitglieder als anwesend gelten, und regelt, wie geheime Abstimmungen in diesem Fall durchgeführt werden.

Typische Hürden

  • Abweichungen von gesetzlichen Verfahrensregeln nur in einem Leitfaden statt in der Satzung regeln.
  • Hybride Sitzungen und geheime Abstimmungen nicht ausdrücklich regeln.
  • Die Berufungsordnung nach Gesetzesnovellen nicht anpassen.

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